Landesregierung

Trinkwasser: Bergbausanierer in Verantwortung nehmen

25. Juni 2021

Die Sulfatbelastung in unserem Trinkwasser war Thema in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung. Die Antwort auf meine Anfrage zeigt, dass LINKE und Oberbürgermeister René Wilke gemeinsam daran arbeiten, um die Verursacher der Sulfatbelastung endlich in finanzielle Verantwortung zu nehmen. Die Bürger:innen haben das Recht auf bezahlbares und sauberes Trinkwasser. Die Stadt Frankfurt (Oder) und die Frankfurter Wasser- und Abwasserbetriebe (FWA) haben einen wichtigen Teilerfolg vor dem Cottbuser Verwaltungsgericht erzielt. Der Cottbuser Ostsee als ehemaliger Tagebau darf kein sulfathaltiges Wasser in die Spree überleiten, so das Urteil des Verwaltungsgerichts Cottbus vom 1. Juni.

Krisengespräch mit Stefan Kunath, Isabelle Vandre und Sebastian Walter in Frankfurt (Oder)

Krisengespräch: sichere, soziale und gerechte Zukunft?

20. November 2020

Seit mehreren Wochen befinden wir uns in einem Lockdown-Light und es ist kein Ende in Sicht.Die Corona-Pandemie wird begleitet von einer schweren sozialen und wirtschaftlichen Krise. Die Bevölkerungsteile, die die Krise schultern und den Laden am laufen halten sind auch diejenigen, die am stärksten unter der Krise leiden. Gesellschaftliche Solidarität gibt es nicht: keine Lohnerhöhungen oder besseren Arbeitsbedingungen für systemrelevante Berufe, Reiche können währenddessen aus der Krise Profit schlagen und beteiligen sich nicht an den gesellschaftlichen Kosten. Viele Menschen sind in Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit gerutscht. Sie fühlen sich hilflos, allein

Trinkwasser: Bergbausanierer in Verantwortung nehmen

25. Juni 2021

Krisengespräch: sichere, soziale und gerechte Zukunft?

20. November 2020