Aktuelles

LINKE Kommunalpolitik: was sich ändern kann

Mit Oberbürgermeister René Wilke habe ich beim politischen Frühschoppen in der Kulturmanufaktur Gerstenberg in Frankfurt (Oder) über Spielräume linker Kommunalpolitik gesprochen. Angesichts von 3 Millionen Euro investiven Mitteln der Stadt und einem Investitionsrückstau von 120 Millionen Euro ist ein Altschuldentilgungsfonds des Bundes dringend nötig. Ich will, dass Kommunen wie Frankfurt

Weiterlesen »

2. Frankfurt-Słubice-Pride: Noch viel zu tun!

Die zweite Frankfurt-Słubice-Pride: einiges erreicht, noch viel zu tun! Über 800 Menschen haben mit der 2. Pride am 05.09.2021 gezeigt, dass die Doppelstadt Frankfurt-Słubice vielfältig und queer ist! Es war ein starkes Zeichen für die Anliegen queerer Menschen und für eine weltoffene Doppelstadt. Diskriminierung immer noch Alltag Die Redebeiträge haben

Weiterlesen »

Weltfriedenstag nach 20 Jahren Afghanistan

Der Weltfriedenstag stand ganz im Zeichen des Afghanistan-Debakels. Ein 20 Jahre andauernder, gescheiterter Krieg zeigt: nicht DIE LINKE, sondern alle anderen Parteien, insbesondere die Grünen und die SPD sollten ihre außenpolitischen Positionen überdenken! Das traurige Ergebnis nach 20 Jahre Afghanistan-Krieg: unzählige zivile Opfer, 12,5 Milliarden Euro Kosten, eine destabilisierte Region,

Weiterlesen »

Mietendeckel bundesweit bei Haus&Grund

Ordentlich verbale Dresche kassiert habe ich auf dem Podium der Vermieter:innen und Wohneigentümer:innen von Haus&Grund für die Forderung: Mietendeckel bundesweit! Ich habe trotzdem gerne Position bezogen und mich für die vielen Mieter:innen eingesetzt, die im Speckgürtel zu viel für das Grundrecht auf Wohnen bezahlen. Ich hoffe, dass ich die Wohlstands-Filterblase

Weiterlesen »

#Ostmut tut gut: die Wahlkampagne

Was bedeutet #OstMut? Das habe ich während der Präsentation meiner Wahlkampagne in Frankfurt (Oder) deutlich gemacht. Umrahmt wurde die Veranstaltung durch die Beiträge der Musiker:innen Lunya & Luca. Das Video der Veranstaltung:

Weiterlesen »

Gerechtigkeitstour in Bad Saarow

Großes Bedauern über die Privarisierung des Krankenhauses in Bad Saarow. Immer mehr fährt die Geschäftsführung das Helios-Klinikum auf Kosten der Beschäftigten und der Patient:innen auf Verschleiß. Das ist eines Kurortes wie Bad Saarow unwürdig. Viel Zustimmung habe ich für unsere Positionen erfahren. Unser Gesundheitssystem soll den Menschen dienen und nicht

Weiterlesen »
Stefan Kunath diskutiert mit einem Passanten über das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt

Eisenhüttenstadt ist kein Stahlstandort zweiter Klasse

Beim Stahlwerk in Eisenhüttenstadt soll der Hochofen in den nächsten Jahren abgeschaltet werden. Die Produktion soll auf eine klimaschonende Methode mit bedeutend weniger CO2-Ausstoß umgebaut werden, wie der Betreiber ArcelorMittal verlautbaren ließ. Dafür soll Arcelor auch Fördermittel von der Bundesregierung aus dem 8 Milliarden schweren Fördertopf des Wasserstoff-IPCEIs erhalten. Der

Weiterlesen »

Trinkwasser: Bergbausanierer in Verantwortung nehmen

Die Sulfatbelastung in unserem Trinkwasser war Thema in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung. Die Antwort auf meine Anfrage zeigt, dass LINKE und Oberbürgermeister René Wilke gemeinsam daran arbeiten, um die Verursacher der Sulfatbelastung endlich in finanzielle Verantwortung zu nehmen. Die Bürger:innen haben das Recht auf bezahlbares und sauberes Trinkwasser. Die Stadt Frankfurt

Weiterlesen »